Grüne Mitgliederversammlung am 4.10.2016

Einladung zur Mitgliederversammlung

am Dienstag den 04.10.2016 20.00 Uhr

im SG Clubheim, Hainburger Straße 49 Nieder Roden

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Begrüßung / Formalia
  2. Fragen (Nachfragen) zur Stadtverordnetensitzung (im Anhang Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung vom 26.9.2016 – ohne Änderungsanträge)
  3. Jahresrückblick – Ausblick
  4. Verschiedenes

Wir hoffen Euch besonders zahlreich begrüßen zu dürfen.

Mit grünen Gruß

Der Vorstand

i.A. Inge Fecher

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Zur Information anbei die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Mitteilungen der Vorsitzenden

3. Fragestunde

4. Mitteilungen des Magistrates

5. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes

6. Einrichtung eines Seniorenbeirats der Stadt Rodgau
STV-032/2016

6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS 32/2016: Einrichtung eines Seniorenbeirates der Stadt Rodgau
STV-032.1/2016

7. Antrag der CDU-Fraktion: Bürgerfragestunde
STV-033/2016

8. Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rodgau
STV-034/2016

9. Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Rodgau
STV-035/2016

10. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Rodgau
STV-044/2016

10.1. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rodgau
hier: Antrag der AfD-Fraktion
STV-044.1/2016

11. BA Werner Wohnbau, Bauantrag zur Errichtung von 28 Wohneinheiten in Doppel-, 3- und 4-Spännerreihenhäusern, einer Technik- und Heizzentrale sowie 23 Garagen und 41 Stellplätzen auf den Grundstücken Gemarkung Weiskirchen, Flur 2, Flurstücke-Nr. 34/2, 38/5 und 38/6, Brückenstraße 6A, 63110 Rodgau, Antragsteller: Werner Wohnbau GmbH Co. KG vertr. d. Herrn Dirk Wackernagel, Beroldingerstraße 17, 78078 Niedereschach Hier: 1) Vereinbarung über den Übertrag der Grundstücke und die Kostenregelung für den Straßenausbau. 2)+3) Beauftragung der Fachdienste und Mittelbereitstellung
STV-045/2016

12. D 24, Gebiet Hinter dem Dell, südlich und westlich der Claus-von-Stauffenberg-Schule hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (Anlage 7) zum Grundsatzvertrag
STV-046/2016

13. Städtisches Grundstück Jügesheim, Korbeinering 5 (Flur 6, Flurstück 460) Hier: A) Grundsatzbeschluss zur Verwertung des Grundstücks B) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Jügesheim Nr. 26.2 “Korbeinering”
STV-047/2016

14. Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für das Ortsgericht Dudenhofen
STV-048/2016

15. Eisenbahnstraße 36a – Verkauf des Baugrundstücks an die Cortina Wohnbau GmbH
STV-049/2016

16. Schachfelder Puiseauxplatz
 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
STV-050/2016

17. Unterbringung von Flüchtlingen – Anmietung einer Gemeinschaftsunterkunft in Rodgau
STV-051/2016

18. Stadtbegrünung hier: Antrag der Fraktionen: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, ZmB, FDP
STV-052/2016

19. Haushaltsberatungsverfahren
 hier: Antrag der ZmB-Fraktion
STV-053/2016

20. Straßenbeleuchtung
hier: Antrag der CDU und ZmB-Fraktionen
STV-054/2016

21. Zu beachtende Regelungen (sogenanntes “Compliance”) für Fraktionsassistentinnen und/oder Fraktionsassistenten hier: Antrag der AfD-Fraktion
STV-055/2016

22. Bodenbevorratung Anlage 8 zur mit der Hessischen Landgesellschaft bestehenden Vereinbarung hier: Ankauf der Grundstücke Jügesheim, Fl. 17 Nr. 2 und 5 durch die HLG
STV-056/2016

23. Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2015 hier: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Abschlussprüfung 2015 bei den Stadtwerken Rodgau
STV-057/2016

24. Umsetzung Spielplatzentwicklungskonzept: Neuanlage des Spielplatzes „Auf dem Brühl“ zu einem Erlebnisraum
STV-058/2016

25. Kommunalinvestitionsprogramm des Landes Hessen (KIP)
STV-059/2016

26. Kommunales Investitionsförderungsgesetz (KInvFG)
STV-060/2016

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