Stadtverordnetenversammlung 18.09.2017

Bericht der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2017

Hier finden Sie die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Aufgelistet sind die Themen nach der Druchsachennummer (DS) dem Jahr (/17) und dem Titel der Beschlussvorlage.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

DS 121/17
Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2016 hier: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Abschlussprüfung 2016 bei den Stadtwerken Rodgau
Abstimmung: 24-8-12 mehrheitlich zugestimmt

DS 122 /17
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Rodgau hier: Bestellung der Abschlussprüfer
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 123/17
ZMB Antrag Solarenergie und städtische Gebäude
Abstimmung: 20-24-0 mehrheitlich abgelehnt, da dies schon erarbeitet wird

DS 124/17
Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2015 (§§ 112, 113 und 114 HGO)
Abstimmung: 24-3-17 mehrheitlich zugestimmt

DS 125.17
Dessauer Straße 1b — Verkauf des Baugrundstücks im Wege des freien Bieterverfahrens, hier: Auftrag der Stadtverordnetenversammlung an den Magistrat
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 126/17
Lärmaktionsplan Schiene – Eisenbahnbundesamt, 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung in 2017, Stellungnahme
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 127/17
Bebauungsplan Jügesheim Nr. 50 „Nördlich der Allensteiner Straße“ Hier: A) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2          BauGB und aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB B) Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 128/17
Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrskonzept
in den Fachausschuss Umwelt, Verkehr und Energie zurück geschoben

DS 129/17
Einrichtung je einer halben Stelle für Schulsozialarbeit an Rodgauer Grundschulen
Abstimmung: 27-17-0 mehrheitlich zugestimmt

DS 130/17
Nutzung Rektor-Geißler-Haus für Kunstausstellungen
Abstimmung: 27-17-0 mehrheitlich zugestimmt

DS 131/17
Ortsgerichte
Abstimmung: 32-11-0 mehrheitlich zugestimmt

DS 132 Neu/17
Bebauungsplan Jügesheim Nr. 52 „Am Wasserturm“ Hier: Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
Abstimmung: 39-5-0 mehrheitlich zugestimmt

DS 133 Neu /17
Ausbau der Brückenstraße Hier: Zustimmung zum Gestaltungsentwurf
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 134 Neu 17
Dritte Änderung des Landesentwicklungsplanes 2000 Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau  AfD beantragt getrennte Abstimmung
Abstimmung:  A einstimmig angenommen, B mit 39-5-0 mehrheitlich angenommen

DS 135 Neu 17
Wahl von einem Vertreter und dessen Stellvertretung des Personalrates in die Betriebskommission der Stadtwerke Rodgau
per Akklamation einstimmig angenommen