Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2022

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

DS-0971/2022
Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 31 “Baugebiet
Forsthausstraße / Opelstraße“ Hier: Städtebaulicher
Vertrag gemäß § 11 BauGB

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1146/2022
Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 31 “Baugebiet Forsthausstraße / Opelstraße” Hier: A) Beschluss über
die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1098/2022 
Antrag der Kaspar Weiss GmbH & Co. KG auf Zulassung des bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für den
Quarzsand- und -kiestagebaus; hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-0946/2022

Wahl zum Schöffen für das Ortsgericht Dudenhofen

Abstimmung: Herr Thorsten Zimmer mit 25 Stimmen gewählt.


DS-1035/2022

Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2021: Bericht der Rödl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
über die Abschlussprüfung 2021 bei den Stadtwerken Rodgau.


Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1076/2022

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das
Wirtschaftsjahr 2023

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1090/2022
Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 bis 2025 der Stadtwerke Rodgau, hier Bestellung der Abschlussprüfer

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1062/2022

Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Entwurfsplanung Planungskonzept
Platzfolge Ludwig-Erhard-Platz


Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1067/2022

Förderantrag zur Erstellung einer Starkregengefahrenanalyse für die Stadt Rodgau

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1004/2022

Förderantrag zur Erstellung eines Bodenschutzkonzeptes für die Stadt Rodgau

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1134/2022
Richtlinie zur Förderung von Balkon-Solaranlagen in der Stadt Rodgau

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt

DS-1112/2022
Vereinbarung über die Annahme von Grünschnitt zur Verwertung an der Kompostierungsanlage in Rodgau
Dudenhofen
hier: Abschluss der Vereinbarung mit der Stadt Langen, vertreten durch den Magistrat, Südliche Ringstraße 80,
63225 Langen

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1172/2022
Höhe der Investitionsförderung für Vereine 2024

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1178/2022
4. Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 11.Dezember 2006

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1083/2022
9. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Rodgau vom 01. April 2007


Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1105/2022

Maßnahmen des Investitionsprogrammes des Bundes
(KInvFG)


Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1218/2022

Antrag der CDU-Fraktion: Städteinitiative “Lebenswerte Städte durch angemessene
Geschwindigkeiten”


Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1232/2022

Ausübung des Vorkaufsrechts zum Grundstück Hainhausen, Flur 4, Nr. 144/1 im Umlegungsgebiet
Rodgau-West


Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt


DS-1216/2022

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr
2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen)

Abstimmung: 42-0-0 einstimmung zugestimmt

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