Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.
Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.
DS-0667/2022
Ausbau der Daimlerstraße zwischen Schillerstraße und Boschstraße
Abstimmung: 40-0-0 einstimmung zugestimmt
DS-1205/2022
Waldwirtschaftsplan 2023
Abstimmung: 40-0-0 einstimmung zugestimmt
DS-1242/2022
Bebauungsplan Nieder-Roden Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier: Antrag auf
Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010
Abstimmung: 40-0-0 einstimmung zugestimmt
DS-1269/2022
Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf Zulassung des Hauptbetriebsplans 2023-2025 für den
Quarzsand- und Kiestagebau „Dudenhofen“ Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau
Abstimmung: 40-0-0 einstimmung zugestimmt
DS-1267/2022
Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt
Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b)
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der
Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
Abstimmung: 38-2-0 mehrheitlich zugestimmt
DS-1267/2022-001
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und ZmB-Fraktion zu
DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der
Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des
Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023
und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
hier: Katzenschutz
DS-1267/2022-002
Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022
Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt
Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b)
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der
Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Erweiterung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer
Bahnhöfen
Abstimmung: 38-1-1 mehrheitlich zugestimmt
DS-1267/2022-003
Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der
Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des
Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023
und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Klimaschutz
durch innerstädtische Stadtbegrünung/ Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau
Abstimmung: 38-2-0 mehrheitlich zugestimmt
DS-1267/2022-004
Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung
und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und
weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt
Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Zusätzliche Geschwindigkeitsmesstafeln
Abstimmung: 38-2-0 mehrheitlich zugestimmt
DS-1267/2022-005
Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung
und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und
weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt
Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Beamer und große Leinwand für den großen Saal
des Bürgerhauses Dudenhofen
DS-1267/2022-006
Änderungsantrag der Kooperation zu Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung
und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und
weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt
Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO): Hier: Katzenschutz
Abstimmung: 25-12-3 mehrheitlich zugestimmt
DS-1267/2022-007
Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt
Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b)
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der
Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Änderungsantrag des Präsidiums: Antrag zur
Anschaffung mobiler Projektionstechnik
Abstimmung: 38-2-0 mehrheitlich zugestimmt
