Bericht STVV vom 11.12. und 12.12.2017

Bericht vom 11.12.2017

Als erster Tagesordnungspunkt war die Wiederwahl des 1. Stadtrats Michael Schüßler mit den Stimmen der Kooperation wurde Herr Schüßler für die nächsten 6 Jahren wiedergewählt.

DS 148/17 J.50 – Vergabe eines Straßennamens für das künftige Baugebiet die Kooperation machte den Vorschlag die Straße zwischen der Kasseler Straße und Allensteiner Straße “Marienbader Allee” zu nennen, dies wurde mehrheitlich beschlossen.

DS 149/17 Marburger Straße, Herstellung eines Gehweges zwischen Dessauer Straße und Karlsbader Straße Hier: Gestaltungsvorschlag Oktober 2017 einstimmig zugestimmt

DS 150/17 3. Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 11. Dezember 2006 einstimmig zugestimmt

DS 151/17 6. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 11. Dezember 2006 mehrheitlich zugestimmt

DS 152/17 6. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 11. Dezember 2006 mehrheitlich zugestimmt

DS 154/17 Höhe der Investitionsförderung für Vereine 2019 einstimmig zugestimmt

DS 155/17 Marie-Curie-Straße 23 – Verkauf einer Teilfläche  einstimmig zugestimmt

DS 156/17 Waldwirtschaftsplan 2018 mehrheitlich zugestimmt

DS 157/17 Einstellung der Bürgerfragestunde einstimmig zugestimmt

Nun wurde über den Haushalt 2018 abgestimmt

zuerst kamen 3 Änderungsanträge der ZmB

Änderungsantrag zur DS 138NEU/2017 – Außendarstellung der Stadt mehrheitlich abgelehnt

Änderungsantrag zur DS 138NEU/2017 – Ersatz Busschleife Linie OF99 mehrheitlich abgelehnt

Änderungsantrag zur DS 138NEU/2017 – Fachärztliche Versorgung Rodgaus mehrheitlich abgelehnt

Die Ablehnung wurde jeweils auch begründet

Der Haushalt 2018 wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Stadtverordnetensitzung wurde unterbrochen und am Dienstag den 12.12.2017 fortgesetzt

Am Dienstag den 12.12.2017 wurden die Haushaltsreden gehalten, jede Fraktion hatte dazu 15 Minuten Zeit.

Anschließend wurde die Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des Ersten Stadtrates Michael Schüßler vorgenommen

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