Bericht vom 11.12.2017
Als erster Tagesordnungspunkt war die Wiederwahl des 1. Stadtrats Michael Schüßler mit den Stimmen der Kooperation wurde Herr Schüßler für die nächsten 6 Jahren wiedergewählt.
DS 148/17 J.50 – Vergabe eines Straßennamens für das künftige Baugebiet die Kooperation machte den Vorschlag die Straße zwischen der Kasseler Straße und Allensteiner Straße “Marienbader Allee” zu nennen, dies wurde mehrheitlich beschlossen.
DS 149/17 Marburger Straße, Herstellung eines Gehweges zwischen Dessauer Straße und Karlsbader Straße Hier: Gestaltungsvorschlag Oktober 2017 einstimmig zugestimmt
DS 150/17 3. Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 11. Dezember 2006 einstimmig zugestimmt
DS 151/17 6. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 11. Dezember 2006 mehrheitlich zugestimmt
DS 152/17 6. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 11. Dezember 2006 mehrheitlich zugestimmt
DS 154/17 Höhe der Investitionsförderung für Vereine 2019 einstimmig zugestimmt
DS 155/17 Marie-Curie-Straße 23 – Verkauf einer Teilfläche einstimmig zugestimmt
DS 156/17 Waldwirtschaftsplan 2018 mehrheitlich zugestimmt
DS 157/17 Einstellung der Bürgerfragestunde einstimmig zugestimmt
Nun wurde über den Haushalt 2018 abgestimmt
zuerst kamen 3 Änderungsanträge der ZmB
Änderungsantrag zur DS 138NEU/2017 – Außendarstellung der Stadt mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zur DS 138NEU/2017 – Ersatz Busschleife Linie OF99 mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zur DS 138NEU/2017 – Fachärztliche Versorgung Rodgaus mehrheitlich abgelehnt
Die Ablehnung wurde jeweils auch begründet
Der Haushalt 2018 wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die Stadtverordnetensitzung wurde unterbrochen und am Dienstag den 12.12.2017 fortgesetzt
Am Dienstag den 12.12.2017 wurden die Haushaltsreden gehalten, jede Fraktion hatte dazu 15 Minuten Zeit.
Anschließend wurde die Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des Ersten Stadtrates Michael Schüßler vorgenommen
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