der 1. Teil der Stadtverordnetensitzung am Montag den 14.12.2015
DS 334/15 Free WLAN für Rodgau (ZmB) Abstimmung: CDU / Linke / ZmB ja Kooperation nein somit abgelehnt
DS 334.1/15 Ergänzungsantrag der CDU zu “Free WLAN für Rodgau” CDU / ZmB ja Kooperation nein somit abgelehnt
DS 334.2/15 Konkurrierender Hauptantrag der Kooperation Kooperation ja CDU enthalten und 2 Vertreter der ZmB enthalten somit angenommen
DS 342/15 Bürgermeisterwahl am 27. September 2015 Beschlussfassung zur Gültigkeit einstimmig ja somit angenommen
DS 343/15 Rodgau West, hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit HLG zum Grundsatzvertrag Kooperation ja CDU Linke und ZmB enthalten somit angenommen
DS 343.1/15 Änderungsantrag der CDU zu “Rodgau West Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der HLG” CDU ZmB Linke ja Kooperation nein somit abgelehnt
DS 344/15 Beleuchtung des Bahnpädchen Antrag der Kooperation Kooperation / Linke / 6 ZmB ja CDU enthalten somit angenommen
DS 344.1/15 Änderungsantrag der CDU zu Beleuchtung des Bahnpädchens CDU 1 ZmB ja Kooperation /Linke / 6 ZmB nein somit abgelehnt
DS 345/15 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2016 Kooperation / ZmB ja CDU / Linke nein somit angenommen
DS 346/15 Waldwirtschaftsplan 2016 einstimmig ja somit angenommen
DS 347/15 Beteiligungsberichte 2013 und 2014 zur Kenntnisnahme keine Abstimmung
DS 349/15 B-Plan H 17 Hier: A) Behandlung der Stellungsnahmen, erneute Beteiligung der Behörden B) Satungsbeschluss Kooperation / Linke / ZmB ja CDU enthalten somit angenommen
DS 350/15 B-Plan (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) N 40 Hier: Durchführungsvertrag mit der JUH e.V. einstimmig ja somit angenommen
DS 351/15 Stellungnahme aus der Offenlegung / eingeschränkte Beteiligung B) Satungsbeschluss einstimmig ja somit angenommen
DS 352/15 W 18 Gewerbegebiet West “Die lichte Haide” Anordnung eines Baulandumlegungsverfahrens Kooperation / Linke / ZmB ja CDU nein somit angenommen
DS 353/15 Neubau von Wohnungen zur Flüchtlingsunterbringung CDU beantragt die Absätze 1 und 2 getrennt abzustimmen
Absatz 1) einstimmig ja somit angenommen Absatz 2) Kooperation / ZmB ja CDU /Linke enthalten somit angenommen
DS 354/15 Aufhebung des Beschlusses zur Straßenbeitragssatzung CDU / ZmB ja Kooperation nein Linke enthalten somit abgelehnt ( Die Straßenbeitragssatzung gibt es auch noch nicht)
DS 345.1 Ergänzungsantrag der CDU zur Aufhebung des Beschlusses zur Straßenbeitragssatzung CDU / ZmB ja Kooperation nein Linke enthalten somit abgelehnt
DS 354.2/15 Konkurrierender Hauptantrag der Kooperation zur Aufhebung des Beschlusses zur Straßenbeitragssatzung Kooperation ja ZmB / Linke 1 CDU nein CDU enthalten somit angenommen der Beschluss kann leider erst aufgehoben werden wenn keine Kassenkredite mehr aufgenommen werden müssen
DS 355/15 Schlussverhandlung zur Forsteinrichtung im Stadtwald Rodgau einstimmig ja somit angenommen
DS 356/15 Aktives Zins- und Schuldenmanagement- Aktualisierung der Strategie zur Aufnahme von Kassenkrediten Kooperation/ CDU Linke ja ZmB enthalten somit angenommen
Die Sitzung wurde unterbrochen und wird morgen (Dienstag 15.12.15) mit den Haushaltsanträgen und Haushaltsreden um 19.30 Uhr fortgesetzt
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