Stadtverordnetenversammlung vom 30.05.2022

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

DS-0749/2022
Straße am Wasserturm, Platz am Friedhof und Parkplatz
Friedhof – Fortführung der Gestaltung

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0802/2022
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 100
HGO; hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0769/2022
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Jügesheim Nr. 56 “Zwischen
Stettiner Straße und S-Bahn” Hier: Aufstellungsbeschluss

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0858/2022
Antrag der Kooperation: Ankauf Grundstücke

Durch den Ankauf von Grundstücken kann die Stadt die ökologische Qualität der Natur in Rodgau sowie die Gewässerstruktur der Rodau weiter verbessern.

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0859/2022
Antrag der Kooperation: Unterstützungsfonds Vereine

Im Rahmen der Corona-Pandemie kam es bei vielen Vereinen zu einem starken Rückgang der Einnahmen bei weiterhin stetigen Ausgaben. Die Stadt hat daher die Aufgabe, die Vereine zu unterstützen.

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0657/2022
Vorlage des Stadtverordnetenvorstehers:
Übersendung von Ergebnisniederschriften der Sitzungen des
Magistrats

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0845/2022
Vorlage des Stadtverordnetenvorstehers:
Novellierung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0824/2022
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung
(Stadtumbau):
Fuß- und Radweg Dellweg, Entwurfsplanung

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0843/2022
Gründung der EVR Solarparks Rodgau GmbH zum 01.07.2022

Drucksache geschoben auf die nächste Stadtverordnetenversammlung

 

DS-0783/2022
Jahresabschluss zum 31.12.2021; hier: Übertragung von
Haushaltsansätzen für Aufwendungen

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0755/2022
Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 31 “Baugebiet Forsthausstraße
/ Opelstraße” Hier: A) Beschluss über die Stellungnahme
aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und aus der
Beteiligung der Öffentlichkeit Gem. § 3 Abs. 1 BauGB B)
Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2
BauGB

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0827/2022
Bebauungsplan N 44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ im
Stadtteil Nieder-Roden – Rollwald, hier: 1. Beschluss über
die Aufstellung des Bebauungsplans, 2. Antrag auf Zulassung
einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans
Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0823/2022
Verkauf des Gewerbegrundstückes Marie-Curie-Straße 14 an
die Instakorr GmbH

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0838/2022
6. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Stadt
Rodgau

Abstimmung: 44-0-0 einstimmig zugestimmt

 

 

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