Stadtverordnetenversammlung vom 07.06.2021

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

 

DS-0336/2020-2
Änderungsantrag zur Vorlage DS 336/2020: Wohnbaugebiet N 39 + X “Südlich des Forschheimer Sees” Hier: direkte Anbindung an die Rodgauer-Ring-Straße

Abstimmung: 29-0-14 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0027/2021
Rodgau West, hier: Querung S-Bahn

geschoben

 

DS-0028/2021
Rodgau West, hier: Querung Rodgau-Ringstraße

geschoben

 

DS-0031/2021
Rodgau West, hier: Teilbericht Verkehr und Mobilität

Abstimmung: 24-5-14 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0033/2021
Planfeststellungsverfahren zur Zulassung der Änderung des Rahmenbetriebsplanes 2013 des Quarzsand- und -kiestagebaus “Dudenhofen” der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co. KG in der Gemarkung Dudenhofen und Nieder-Roden der Stadt Rodgau Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0033/2021-01
Änderungsantrag zur Vorlage DS-0033/2021: Planfeststellungsverfahren zur Zulassung der Änderung des Rahmenbetriebsplanes 2013 des Quarzsand- und -kiestagebaus “Dudenhofen” der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co. KG in der Gemarkung Dudenhofen und Nieder-Roden der Stadt Rodgau Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau

Abstimmung: 27-16-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0047/2021
Naturnahe Umgestaltung der Rodau im Rodaupark in Jügesheim sowie des Rodauparks selbst

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0050/2021
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 100 HGO; hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Abstimmung: 41-2-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0056/2021
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung, hier: Gestaltungskonzept Ortskern Rodgau-Dudenhofen, Vertiefungsbereich Bürgerhaus/Dalles/Ludwig-Erhard-Platz

Abstimmung: 29-0-14 mehrheitlich zugestimmt, Beschlusstext wird entsprechend des Änderungsantrags angepasst

 

DS-0057/2021
Bebauungsplan Jügesheim Nr. 55 “Zwischen Harzer Str. und Hunsrückstraße” Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB

Abstimmung: 41-2-0

 

DS-0067/2021
Gestaltungskonzept „Park am Wasserturm“ Hier: Zustimmung zum Entwurf, Stand: April 2021

 

DS-0067/2021-01
Änderungsantrag zur Vorlage DS-0067/2021: Gestaltungskonzept „Park am Wasser-turm“ Hier: Zustimmung zum Entwurf, Stand: April 2021

Abstimmung: 29-0-14

 

DS-0071/2021
Verkauf des Gewerbegrundstücks Marie-Curie-Str. 31

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0085/2021
Erschließungsvertrag zwischen dem Turn- und Sportverein1889 e.V. Dudenhofen und der Stadt Rodgau zur Erschließung einer neuen Sporthalle „Am Hergershäuser Weg“ im Stadtteil Dudenhofen

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0079/2021-01
Änderungsantrag zur Vorlage DS-0079/2021: Zweite Änderungssatzung zur “Satzung über die Benutzung des Strandbades”

Abstimmung: 3-40-0 mehrheitlich abgelehnt

 

DS-0079/2021
Zweite Änderungssatzung zur “Satzung über die Benutzung des Strandbades”

Abstimmung: 40-3-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0093/2021-01
Änderungsantrag zur Vorlage DS-0093/2021: Erste Änderungssatzung zur “Gebührenordnung zur Benutzung des Strandbades der Stadt Rodgau”

Abstimmung: 3-40-0 mehrheitlich abgelehnt

 

DS-0093/2021
Erste Änderungssatzung zur “Gebührenordnung zur Benutzung des Strandbades der Stadt Rodgau”

Abstimmung: 40-3-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0082/2021
Energiekonzept Rodgau-West

Abstimmung: 38-2-3 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0165/2021
Umfang der Fraktionsassistenzen in der XI. Legislaturperiode

Abstimmung: 38-0-0

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