Stadtverordnetenversammlung vom 07.02.2022

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

 

DS-0465/2021
S-Bahn-Haltepunkt Nieder-Roden; hier: Temporäre Nutzung der Schotterfläche

Die Schotterfläche wird temporär als Blühwiese genutzt, um die Umgebung zu begrünen, aber zukünftige Nutzungen nicht zu beeinträchtigen.

Abstimmung: 28-2-13 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0465/2021-001
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS-0456/2021: S-Bahn-Haltepunkt Nieder-Roden; hier: Temporäre Nutzung der Schotterfläche

Abstimmung: 18-25-0 mehrheitlich abgelehnt

 

DS-0582/2021
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nord: Clemens Löw

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0585/2021
Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht  Jügesheim: Tamara Stähle

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0610/2021
Alter Friedhof Nieder-Roden; hier: Einleitung des  Entwidmungsverfahrens

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0556/2021
Planfeststellung „Neubau der Regionaltangente West“ — Planfeststellungsabschnitt Süd 1, hier: Trassenferne  Kompensationsmaßnahme – Waldneuanlange – in der Gemarkung Weiskirchen

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0336/2021
Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2018 (§§ 112, 113 und 114 HGO)

DS-0336/2021-001
Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2018 (§§ 112, 113 und 114 HGO)

Abstimmung: 28-5-13 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0337/2021
Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2019 (§§ 112, 113 und 114 HGO)

DS-0337/2021-001
Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2019 (§§ 112, 113 und 114 HGO)

Abstimmung: 28-5-13 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0634/2021
Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 31 „Baugebiet Forsthausstraße / Opelstraße” Hier: Beratung des städtebaulichen Konzeptes und des Bebauungsplanentwurfes, Stand: Dezember 2021

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0607/2021
Teilnahme der Stadt Rodgau am Förderprogramm “Zukunft Innenstadt” des Landes Hessen

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0627/2021
Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Für das Industriegebiet östlich der geplanten B 45 und für das Gebiet beiderseits der Haingrabenstraße“

Abstimmung: 25-18-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0670/2022
Antrag der Kooperation zum „Mobilitätskonzept für Rodgau / Maßnahmenplan“

Mithilfe des Mobilittätskonzepts sollen Umweltbelastungen durch den Autoverkehr gesenkt und der Fuß- und Radverkehr verbessert werden. Maßnahmen sind z. B.: Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur, Verbesserung des Fußverkehrs durch Abbau des Gehwegparkens und Einhaltung geregelter Gehwegbreiten.

Abstimmung: 28-0-15 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0670/2022-001
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS-0670/2022: Antrag der Kooperation zum „Mobilitätskonzept für Rodgau / Maßnahmenplan“

Abstimmung: 18-25-0 mehrheitlich abgelehnt

 

DS-0650/2022
Benennung einer stellvertretenden Vertretung des Personalrats in der Betriebskommission: Frau Nicole Duttine als Stellvertretung für Herrn Hilmar Sextro

Abstimmung: 43-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0648/2022
Neubau eines Quartierszentrums mit einer 6-gruppigen Kita in der Borsigstraße in  Rodgau/Nieder-Roden. Hier: Grundsatzbeschluss und Vorstellung einer Entwurfsplanung

Abstimmung: 25-1-17 mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0648/2022-001
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS-0648/2022: Neubau eines Quartierszentrums mit einer  6-gruppigen Kita in der Borsigstraße in Rodgau/Nieder-Roden. Hier: Grundsatzbeschluss und Vorstellung einer Entwurfsplanung

Abstimmung: 16-25-2 mehrheitlich abgelehnt

 

DS-0468/2021-002
Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2022 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen)

Abstimmung: 24-6-13 mehrheitlich zugestimmt

 

 

 

 

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