Stadtverordnetensitzung 14.12.2015

der 1. Teil der Stadtverordnetensitzung am Montag den 14.12.2015

DS 334/15 Free WLAN für Rodgau (ZmB) Abstimmung: CDU / Linke / ZmB ja  Kooperation nein somit abgelehnt

DS 334.1/15 Ergänzungsantrag der CDU zu „Free WLAN für Rodgau“ CDU / ZmB ja Kooperation nein somit abgelehnt

DS 334.2/15 Konkurrierender Hauptantrag der Kooperation Kooperation ja CDU enthalten und 2 Vertreter der ZmB enthalten somit angenommen

DS 342/15 Bürgermeisterwahl am 27. September 2015 Beschlussfassung zur Gültigkeit  einstimmig ja somit angenommen

DS 343/15 Rodgau West, hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit HLG zum Grundsatzvertrag Kooperation ja CDU Linke und ZmB enthalten somit angenommen

DS 343.1/15 Änderungsantrag der CDU zu „Rodgau West Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der HLG“ CDU ZmB Linke ja  Kooperation nein somit abgelehnt

DS 344/15 Beleuchtung des Bahnpädchen Antrag der Kooperation  Kooperation / Linke / 6 ZmB ja CDU enthalten somit angenommen

DS 344.1/15 Änderungsantrag der CDU zu Beleuchtung des Bahnpädchens CDU 1 ZmB ja  Kooperation /Linke / 6 ZmB nein somit abgelehnt

DS 345/15 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2016 Kooperation / ZmB ja  CDU / Linke nein somit angenommen

DS 346/15 Waldwirtschaftsplan 2016 einstimmig ja somit angenommen

DS 347/15 Beteiligungsberichte 2013 und 2014 zur Kenntnisnahme keine Abstimmung

DS 349/15 B-Plan  H 17 Hier: A) Behandlung der Stellungsnahmen, erneute Beteiligung der Behörden B) Satungsbeschluss  Kooperation / Linke / ZmB ja  CDU enthalten somit angenommen

DS 350/15 B-Plan (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) N 40 Hier: Durchführungsvertrag mit der JUH e.V. einstimmig ja somit angenommen

DS 351/15 Stellungnahme aus der Offenlegung / eingeschränkte Beteiligung  B) Satungsbeschluss einstimmig ja somit angenommen

DS 352/15 W 18 Gewerbegebiet West „Die lichte Haide“ Anordnung eines Baulandumlegungsverfahrens Kooperation / Linke / ZmB ja  CDU nein somit angenommen

DS 353/15 Neubau von Wohnungen zur Flüchtlingsunterbringung CDU beantragt die Absätze 1 und 2 getrennt abzustimmen

Absatz 1) einstimmig ja somit angenommen Absatz 2) Kooperation / ZmB ja  CDU /Linke enthalten somit angenommen

DS 354/15 Aufhebung des Beschlusses zur Straßenbeitragssatzung CDU / ZmB ja  Kooperation nein Linke enthalten somit abgelehnt  ( Die Straßenbeitragssatzung gibt es auch noch nicht)

DS 345.1 Ergänzungsantrag der CDU zur Aufhebung des Beschlusses zur Straßenbeitragssatzung CDU / ZmB ja  Kooperation nein Linke enthalten somit abgelehnt

DS 354.2/15 Konkurrierender Hauptantrag der Kooperation zur Aufhebung des Beschlusses zur Straßenbeitragssatzung Kooperation ja  ZmB / Linke 1 CDU nein CDU enthalten somit angenommen  der Beschluss kann leider erst aufgehoben werden wenn keine Kassenkredite mehr aufgenommen werden müssen

DS 355/15 Schlussverhandlung zur Forsteinrichtung im Stadtwald Rodgau  einstimmig ja somit angenommen

DS 356/15 Aktives Zins- und Schuldenmanagement- Aktualisierung der Strategie zur Aufnahme von Kassenkrediten  Kooperation/ CDU  Linke ja  ZmB enthalten somit angenommen

Die Sitzung wurde unterbrochen und wird morgen (Dienstag 15.12.15)  mit den Haushaltsanträgen und Haushaltsreden um 19.30 Uhr fortgesetzt