Rodgauer Parlamentarier 2010 meist einig!

Unterschiedliche Positionen sind in einer Demokratie nichts Ungewöhnliches, ja sie charakterisieren die „schlechteste Staatsform – außer allen anderen“ (Churchill) geradezu. Dennoch nimmt das Ansehen der Demokratie Schaden, wenn ihr die politische Kontroverse als Dauerzustand und Regelfall zugeschrieben wird.

Auch in Rodgau wurde in den letzten Jahren immer wieder das Zerrbild stets uneiniger und unablässig streitender Kommunalpolitiker gezeichnet.
Ein kleiner statistischer Rückblick auf das Parlamentsjahr 2010 zeigt, wie unberechtigt solche Darstellungen sind.

Selbst in diesem Jahr, das durch kontroverse Diskussionen zu Themen wie Abfallbeseitigung und Hauptsatzung gekennzeichnet war, wurden in der Stadtverordnetenversammlung 62 Prozent der Sachentscheidungen ohne Gegenstimmen getroffen (ohne Haushaltsberatung). In den Vorjahren dürfte dieser Prozentsatz kaum niedriger gelegen haben.

Nun sind solche unstrittigen Entscheidungen selten Anlass zu Debatten, werden oft ohne Aussprache und nicht selten sogar im Paket (Tagesordnung II) verabschiedet. Deshalb entgehen sie der öffentlichen Aufmerksamkeit weitgehend. Diese konzentriert sich verständlicherweise auf die Minderheit der strittigen Themen.

Dennoch sollten gerade die Kommentatoren des kommunalpolitischen Geschehens in Rodgau in den politischen Gruppierungen und anderswo wissen, dass die Konsensbereitschaft und Konsensfähigkeit der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung weit größer ist, als manche Darstellung wahrhaben will.

 

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