Hier: Haushaltsstelle 511100020: Revitalisierung und Umnutzung der Volksbankfiliale
Antrag:
Der Haushaltsansatz von 180.000 € entfällt.
Begründung:
Die in der Haushaltsposition 511100020 eingeplanten Mittel in Höhe von 180.000 Euro waren für die Kofinanzierung eines Förderprojekts vorgesehen. Da der entsprechende Förderantrag abgelehnt wurde, ist die Bereitstellung dieser Mittel im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr erforderlich. Im Sinne einer transparenten und verantwortungsvollen Haushaltsführung ist es geboten, nicht benötigte Haushaltspositionen zeitnah anzupassen. Die Streichung dieser Position trägt zur Haushaltsklarheit bei und verhindert, dass Mittel gebunden bleiben, die anderweitig sinnvoll eingesetzt oder zur Haushaltskonsolidierung beitragen könnten. Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses über die Umsetzung dieser Maßnahme zu berichten.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
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