Stadtverordnetenversammlung 18.02.2019

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 18.2.2019

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

DS 223/19
Erschließungsvertrag zwischen der Firma Baustolz Frankfurt GmbH und der Stadt Rodgau zur Erschließung des Baugebietes N 28 zwischen Hainburgstraße, Einsteinstraße und Breitwiesenring im Stadtteil Nieder-Roden
Abstimmung: 36-0-7 mehrheitlich zugestimmt.

DS 224/19
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2019
Abstimmung: 24-14-1 mehrheitlich zugestimmt

DS 225/19
Kindertheater-Abonnement: Bericht und Beschluss
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 226/19
Genehmigung zum Abschluss von Theater- und Kleinkunstverträgen zur Saison 2020 / 2021
Abstimmung: 31-0-12 mehrheitlich zugestimmt

DS 227/19
Verleihung der Bürgermedaille in Gold an Frau Helga Hoffmann und Herrn Lothar Mark
getrennte Abstimmung beantragt

Helga Hoffmann
Abstimmung: 38-0-5 (Enthaltungen: AfD) mehrheitlich zugestimmt

Lothar Mark
Abstimmung: 36-0-7 (Enthaltungen: ZmB und AfD) mehrheitlich zugestimmt

DS 228/19
Bebauungsplan Jügesheim Nr. 26 „Nördlich der Wilhelm-Busch-Schule“ Hier: Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB
eine Runde geschoben, da sich der Käufer im SPB (Bauausschuss vorstellen will)

DS 229/19 neu
Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2017 (§§ 112, 113 und 114 HGO)
Abstimmung: 29-0-16 mehrheitlich zugestimmt

DS 230/19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Dudenhofen Nr. 29 „Am Doktorhaus“ Hier: Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 12 und § 13a BauGB, die Kooperation brachte an diesem Abend ein mündlicher Antrag Bezugs Werbetafel diese müssen erst genehmigt werden und dürfen keine Schrifthöhe von 1,5 m haben
Abstimmung: 36-5-2

DS 231/19
Förderprogramm Stadtumbau in Hessen Hier: Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2019
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 232/19
Neuwahl von Schöffen für die Ortsgerichte Dudenhofen und Weiskirchen es wurde geheim abgestimmt

Weiskirchen wurde gewählt Klaudius Wientzek
Abstimmung: 42-1-0

Dudenhofen wurde gewählt Karl-Uwe Gerhardt
Abstimmung: 24-18-0