Stadtverordnetenversammlung vom 07.09.2020

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 07.09.2020

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

 

DS 314/20
Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 24 Wohngebiet – Hinter dem Dell hier: Verringerung des Geltungsbereiches

 

DS 314.1/20
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS 314/2020: Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 24 Wohngebiet – Hinter dem Dell hier: Verringerung des Geltungsbereiches

eine Runde geschoben

 

DS 329/20 
Erweiterung der Münchhausen-Schule Rodgau – Betreuungsräume/ städtische Kostenbeteiligung

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

DS 330/20 
Stadtverordnetensitzung live im Internet

 

DS 330.1/20
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 330/2020: Stadtverordnetensitzung live im Internet

 

DS 330.2/20
Änderungsantrag der Kooperation zur DS 330/2020, Antrag der ZmB-Fraktion: „Stadtverordnetensitzung live im Internet 

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

DS 331/201
Änderung des sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien 2019 Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau

Abstimmung: 23-19-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS 332/20
Veränderungssperre: B-Plan Weiskirchen Nr. 14.1 „Boschstraße / Liebigstraße 1. Änderung“ einstimmig zugestimmt

 

DS 333/20
Veränderungssperre: B-Plan Weiskirchen Nr. 22 „Gewerbegebiet westlich der Daimlerstraße, nördlich der Boschstraße“

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

DS 334/20 (nichtöffentlich) 

 

DS 335/20
Bebauungsplan Nieder-Roden Nr. 43 „Rollwald“, hier: 1) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, 2) Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

DS 336/20
Wohnbaugebiet N 39 + X „Südlich des Forschheimer Sees“ Hier: direkte Anbindung an die Rodgau-Ring-Straße

geschoben

 

DS 337/50
Ankauf eines Grundstücks in Nieder-Roden, Borsigstraße 1B, Fl. 2 Nr.346-1 von Dietmar Reichenbach

Abstimmung: 37-5-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS 338/20
Grenzstraße 19 – Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs an die GWH GmbH Hessen

Abstimmung: 37-5-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS 339/20
Gewerbegebiet N 27.1 – Verkauf des Grundstücks Marie-Curie-Str. 27A, Teilfl. ca. 1220 m² an Ronny Schüller, Dreieich

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

DS 340/20
Gewerbegebiet N 27.1 – Verkauf des Grundstücks Marie-Curie-Str. 31, Teilfläche ca. 1.195 m² an den Verein Alevitisches Kulturzentrum e.V.

zurückgezogen

 

DS 341/20
Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2019, hier: Übertragung von Haushaltsansätzen für Aufwendungen (Produkt 51110 – Stadtumbau Hessen) sowie für Einzahlungen und Auszahlungen

Abstimmung: 37-5-0 mehrheitlich zugestimmt

 

DS 342/20
Isolierte Anpassung des Höchstbetrags der Liquiditätskredite

Abstimmung: 23-19-0 mehrheitlich zugestimmt