Stadtverordnetenversammlung 26.06.2017

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2017

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

Hier kann die Tagesordnung und die Unterlagen der Tagesordnungspunkte eingesehen werden.

DS 112/17
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern für die Ortsgerichte Jügesheim, Nieder-Roden und Weiskirchen 
Abstimmung: 40-0-3 mehrheitlich zugestimmt

DS 113/17
Flächenbevorratung im Stadtteil Jügesheim hier: Kauf des Grundstücks Flur 19, Flurstück 344-3
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 114/17
D 24 – Anordnung des Umlegungsverfahrens gemäß Baugesetzbuch für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes D 24
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 115/17
6. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Rodgau vom 1. April 2007 und 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Rodgau vom 1. Januar 2011
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 116/17
Bebauungsplan Hainhausen Nr. 19 „Wohnbebauung Wilhelm-Leuschner-Straße und Rochusstraße“ Hier: A) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Verbindung mit § 13 a BauGB B) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 
Abstimmung: A und B ohne Punkt 8 mit 43-0-0 einstimmig zugestimmt, Punkt 8 mit 22-21-0 mehrheitlich zugestimmt

DS 117/17
Bebauungsplan Weiskirchen Nr. 18 “ Gewerbegebiet – Die lichte Haide“, Hier: Aktualisierung der Bodenbevorratungsvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 118/17
Wahl einer zweiten Stellvertretung in die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain. Hier: Nachfolge Herr Petrat 22-21-0 zugestimmt Neues Mitglied Herr Ralf Kunert

DS 119/17
Hauptstraße 177 – Kauf des Grundstücks für den Bau einer KITA i.V. mit Wohnungen
Abstimmung: zugestimmt

DS 119.1/17
Konkurrierender Hauptantrag zur DS 119/2017: Hauptstraße 177 – Kauf des Grundstücks für den Bau einer KITA i.V. mit Wohnungen
Abstimmung: 21-22-0 mehrheitlich abgelehnt

DS 119.2/17
Änderungsantrag der Kooperation zur Drucksache 119/2017 Hauptstraße 177 – Kauf des Grundstücks für den Bau einer KITA i.V. mit Wohnungen
Abstimmung: einstimmig zugestimmt

DS 120/17
Konzeptvorschlag „Sachstandberichte der Beschlüsse“
Abstimmung: einstimmig zugestimmt