Stadtverordnetenversammlung 06.02.2017

Bericht der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2017

Hier finden Sie die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Aufgelistet sind die Themen nach der Druchsachennummer (DS) dem Jahr (/17) und dem Titel der Beschlussvorlage.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

DS 075/16 Höhe der Investitionsförderung der Vereine für das Jahr 2018 wurde einstimmig ohne Gegenstimme verabschiedet

DS 076/16 Hospiz Rodgau – Beschluss eines Verkaufsangebotes an die Hospiz Stiftung Rotary Rodgau wurde nach Diskussion der AfD die dies verhindern wollte mit 38 ja Stimmen und 5 nein Stimmen genehmigt

DS 77/16 Bebauungsplan J 52 „Wasserturm“ wurde mit 38 ja und 5 nein Stimmen von seitens der AfD genehmigt

079/16 Ausbau der Betreuung an der Schule am Bürgerhaus, Römerstraße 19 in Nieder Roden wurde einstimmig mit ja genehmigt

081/17 Erweiterung der Sitze in den Ausschüssen von der derzeit 10 auf 11 Mitglieder (es entstehen dadurch keine weitere Kosten, da die Fraktion die bis jetzt kein Stimmrecht hatte aber anwesend sein konnte und dafür auch eine Aufwandsentschädigung erhielt, es ändert sich nur, dass diese Fraktion jetzt auch Stimmrecht hat und damit abstimmen kann) der Antrag wurde mit 23 ja Stimmen und 20 nein Stimmen angenommen

082/17 Förderung der Rodgauer Kulturszene in diesem Antrag wird der Magistrat aufgefordert zu prüfen, ob das Obergeschoss des Rektor- Geißler-Haus Nieuwpoorter Straße geeignet ist. Dies wurde mit 29 ja Stimmen und 14 Enthaltungen genehmigt.

083/17 Darstellung der finanziellen Auswirkungen in Stadtverordnetenvorlagen, da dies von Seitens der Stadtverordneten nicht einzuschätzen ist, aber bei Vorlagen die der Magistrat einbringt eher möglich ist und auch sehr oft gemacht wird. wurde diese Vorlage mit 23 nein Stimmen zu 20 ja Stimmen abgelehnt

085/17 CDU Antrag Temporäre Geschwindigkeitsreduzierung in den Nachtstunden auf der BAB 3 , wurde mit einem Änderungsantrag der Koopfraktion mit der Drucksachennummer 085.1/17 erweitert und zwar die Geschwindigkeitsreduzierung in den Nachtstunden von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr vom Offenbacher Kreutz bis zur Raststätte Weiskirchen jeweils in beiden Fahrtrichtungen sowie auf der Bundesstraße 45 von der Anschlussstelle Hanau bis hinter der Ausfahrt Rodgau-Rollwald jeweils in beide Fahrtrichtungen eine temporäre Geschwindigkeitsreduzierung von 100 km/h in den Nachtstunden (22:00 – 6:00Uhr) eingeführt werden. Der Antrag der Kooperation wurde in den CDU Antrag mit eingearbeitet, und wurde dann einstimmig mit ja genehmigt und angenommen.

086 Neu/17 Rodgau West- Hier: Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs dies wurde einstimmig mit ja angenommen

087/17 Falkenweg 2a – Verkauf des Grundstücks im Wege des freien Bieterverfahrens mit 43 ja Stimmen einstimmig angenommen

088/17 Karl-Sattler-Straße 14 Verkauf des Grundstücks im Wege des freien Bieterverfahrens auch diese Vorlage wurde einstimmig angenommen

089/17 Bebauungsplan Hainhausen 19 Wohnbebauung Wilhelm-Leuschner-Straße/Rochusstraße einstimmig ja

092/17 Nieuwpoorter Straße 130/132 Dudenhofen Aufhebung des Verkaufsbeschlusses an die Firma W+W Vermögensgesellschaft einstimmig ja beschlossen

093/17 Wohnanlage „Am historischen Doktorhaus“ in Nieuwpoorter Straße 128 – 132 Dudenhofen Hier: Grundsatzbeschluss zur Planung und weiteren Vorgehensweise auch diese Vorlage wurde einstimmig beschlossen

094/17 Nieuwpoorter Straße 130/132 Verkauf des Grundstücks an die Firma ErBa Bau & Immobilien GmbH einstimmig ja beschlossen

095/17 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2017 auch diese Vorlage wurde ohne Gegenstimme einstimmig beschlossen