Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2023

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

DS-1393/2023
3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rodgau“

Abstimmung: 44-0-0 einstimmung zugestimmt

DS-1407/2023
Erlass einer Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rodgau

Abstimmung: 44-0-0 einstimmung zugestimmt

DS-1359/2023
4. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Rodgau vom 29.09.2008; Neue Abfallgebühren ab 01.07.2023

Abstimmung: 32-12-0 mehrheitlich zugestimmt

DS-1389/2023
Rodgau West – hier: Abfallsammlung

Abstimmung: 34-10-0 mehrheitlich zugestimmt

DS-1378/2023
Bebauungsplan Hainhausen Nr. 21 „Bolzplatz“ Hier: Aufstellung des Bebauungsplanes Hainhausen Nr. 21
„Bolzplatz“ gemäß § 2 (1) BauGB

Abstimmung: 44-0-0 einstimmung zugestimmt

DS-1376/2023
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerun (Stadtumbau):
Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2023

Abstimmung: 34-0-10 einstimmig zugestimmt

DS-1376/2023-001
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR zu DS-1376/2023: Förderprogramm Wachstum und
nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2023

Abstimmung: 24-20-0 mehrheitlich zugestimmt

DS-1375/2023
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau):
Fuß- und Radweg an der Rodau, Vorentwurfsplanung

Abstimmung: 38-0-4 einstimmig zugestimmt

DS-1375/2023-001
Änderungsantrag FDP-Fraktion: Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau):
Fuß- und Radweg an der Rodau, Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage DS-1375/2023

Abstimmung: 4-38-0 mehrheitlich abgelehnt

DS-1382/2023
Baugebiet Rodgau West, hier: Energieversorgung

Abstimmung: 42-2-0 mehrheitlich zugestimmt

DS-1421/2023
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 – 2028; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

Abstimmung: 44-0-0 einstimmung zugestimmt

DS-1412/2023
Verkauf des Gewerbegrundstücks Marie-Curie-Straße 12-1 an Adil Dardour zur Errichtung des Hauptsitzes mit
Showroom und Lager für die Löwenzahn Germany GmbH

Abstimmung: 44-0-0 einstimmung zugestimmt

DS-1414/2023
15. Änderungssatzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzung

Abstimmung: 44-0-0 einstimmung zugestimmt

DS-1433/2023-002
Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, ZmB, Freie Wähler und Partei Mensch Umwelt Tierschutz
(Tierschutzpartei) zum Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes

Abstimmung: 44-0-0 einstimmung zugestimmt