Stadtverordnetenversammlung vom 04.04.2022

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

DS-0668/2022
Stadtbus – Linie OF-40, Verkehrsleistung für den Betriebszeitraum ab Dezember 2022 bis Dezember 2030 (+2 Jahre Optionsverlängerung)

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

DS-0692/2022
D 30 – Anordnung des Umlegungsverfahrens nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

DS-0732/2022
Vorlage des Stadtverordnetenvorstehers: Wahl einer Vertretung und Stellvertretung in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Langen-Seligenstadt

DS-0732/2022-001
Antrag der Kooperation: Wahl einer Vertretung und Stellvertretung in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Langen-Seligenstadt

Die KOOP schlägt Herrn Michael Schüssler als Vertreter und Frau Karin Wagner als Stellvertreterin vor.

Abstimmung: 20-14-3 (eine Stimme ungültig) mehrheitlich zugestimmt

 

DS-0761/2022
Vorlage des Stadtverordnetenvorstehers: Benennung einer stellvertretenden Vertretung in der Betriebskommission

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt Herrn Jonas Friedrich als Stellvertretung für Herrn Clemens Jäger vor.

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

 
DS-0743/2022
Kommunale Resolution zum Segmented Approach (Anflugverfahren)

Das Flugverfahren „Segmented Approach“ wird abgelehnt, da sich im Probebetrieb gezeigt hat, dass dieses Verfahren in den betroffenen Kommunen besonders nachts zu größeren Lärmemissionen führt.

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0675/2022
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2022

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0731/2022
Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ), Zuwendungsantrag für das Projekt „Zuhause im Zentrum“

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

 

DS-0719/2022
Bebauungsplan Nieder-Roden Nr. 43 „Rollwald“; hier: 1) Erweiterung des Geltungsbereiches, 2) Veränderungssperre gem. § 14 BauGB, 3)  Verlängerung einer Veränderungssperre gem. § 17 (1) BauGB, 4) Erschließungsvertrag

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

DS-0641/2021
Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 30 „Gewerbegebiet nördlich der Kreisquerverbindung“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Abstimmung: 38-0-0 einstimmig zugestimmt

DS-0739/2022
Landschaftspflegeverband im Kreis Offenbach

Abstimmung: 29-2-7 (Grüne, SPD, CDU, ZmB) – (AfD) – (FDP, FWR, Tierschutzpartei) mehrheitlich zugestimmt