neues Kinder- und Jugendparlament

 

Neues Kinder- und Jugendparlament sinnvolle Beteiligung junger Rodgauer

Die Grüne Jugend Rodgau weist einhellig die Anwürfe der JU Rodgau zurück,
wonach die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Geschäftsordnung
des Kinder- und Jugendparlaments unzureichend wäre. „In einem monatelangen
Diskussionsprozess ist eine Geschäftsordnung entstanden, die sich sehr nahe
an denen anderer Städte, wie bspw. Offenbach oder Seligenstadt orientiert“,
erläutert der junggrüne Stadtverordnete Benjamin Schwarz. Das hieße nicht,
dass man es nicht besser machen könne als andere, allerdings sei es
sinnvoll, die positiven Erfahrungen anderer Kommunen mit zu berücksichtigen.
Die bessere Beteiligung von Rodgauer Kindern und Jugendlichen sei den Grünen
eine Herzensangelegenheit gewesen, zumal Teile der Grünen Fraktion im
Stadtparlament selbst mal dem früheren Kinder- und Jugendbeirat angehört
hätten. Das neue Modell sehe eine Direktwahl durch alle Schülerinnen und
Schüler an den drei Rodgauer Mittelstufenschulen vor, die nach den
allgemeinen Wahlgrundsätzen erfolgen soll. Auch sehe die neue
Geschäftsordnung klar die Möglichkeit vor, dass Vertreter des
Jugendparlamentes im Sozialausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung
mit beratender Stimme teilnehmen dürften, also ganz klar ein Rederecht
hätten. Wenn die Junge Union hier einen Interpretationsspielraum sehen
würde, müsse man sich fragen, wer hier tatsächlich Beteiligungsrechte
aushebeln wolle.
Es sei richtig, dass nach dem neuen Modell nicht alle in Rodgau wohnenden
Kinder und Jugendlichen an der Wahl teilnehmen könnten, sondern eben nur die
Rodgauer Schülerinnen und Schüler. Dies seien aber die meisten Rodgauer
Kinder und Jugendlichen und es gäbe so die Möglichkeit, dass alle
Schülerinnen und Schüler die jeweiligen Kandidaten persönlich kennenlernen
und Anliegen vorbringen könnten. Bei einer allgemeinen Briefwahl wäre dies
nicht möglich gewesen, sodass man mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung
hätte rechnen müssen und damit, dass am Ende Personen im Jugendparlament
sitzen, die kaum Kontakt zu ihren Wähler(inne)n haben. Es sei auch nicht
erstrebenswert, wenn am Ende Jugendparteien Wahlkampf für bestimmte
Kandidat(inn)en machen würde, wozu der CDU-Vorschlag die Möglichkeit gegeben
hätte. Abgesehen vom Wahlmodus hätte der Vorschlag der Opposition außerdem
weniger Rechte für das Jugendparlament vorgesehen, als es jetzt beschlossen
worden sei. Die Jugendlichen hätten danach im Stadtparlament letztlich nur
dann ein Rederecht gehabt, wenn die Mehrheit eines geheim tagenden Gremiums
zugestimmt hätte. „Was daran demokratischer und transparenter sein soll,
weiß wohl nur die Junge Union“, so Schwarz. Die Kooperation sei angetreten,
um hier andere Maßstäbe anzusetzen und habe dies nun auch erfolgreich getan.
Weil es die CDU-Fraktion versäumt habe, sich mit den Argumenten ausreichend
auseinanderzusetzen, sei der Vorschlag der Kooperation aus SPD, Bündnis
90/Die Grünen, FDP und FWG auch von allen Stadtverordneten außer denen der
CDU angenommen worden, also von zwei Dritteln des Stadtparlaments.
Die Grüne Jugend hoffe nun auf eine baldige Umsetzung des Beschlusses und
freue sich auf das neue Kinder- und Jugendparlament.
www.gruenejugendrodgau.de